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By Hans Josef Wieling

Das Bereicherungsrecht zählt zu den undurchsichtigsten und schwierigsten Kapiteln des Schuldrechts, hat dabei aber erhebliche Examensrelevanz. Die Neuauflage arbeitet die tragenden Grundgedanken des Kondiktionenrechts deduktiv heraus und entwickelt daraus die für das Verständnis relevanten Grundsätze. Sie gibt Studenten eine Orientierungshilfe und ermöglicht es ihnen, sich mit überschaubarem Aufwand auf Klausuren und mündliche Prüfungen vorzubereiten. Im Interesse der Übersichtlichkeit und Klarheit verzichtet sie auf eine breite Darstellung des Literaturstreites. Aktualisiert und dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur angepasst.

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Die Leistungskondiktion bleibt also bei der allgemeinen Regelung, daß der rechtsgrundlos Leistende gegen den Leistungsempfanger vorgehen kann, zur Bildung von Ausnahmeregeln besteht kein Grund; ein Recht zur nachträglichen Änderung der Zweckbestimmung besteht nicht. 2. Die condictio ob causam finitam, § 812 12(1) Die condictio ob causam finitam ist ein Unterfall der condictio indebiti, in beiden Fällen wird zum Zweck der Erfüllung einer Verbindlichkeit geleistet: datio solvendi causa. Bei der condictio indebiti besteht die Verbindlichkeit nicht, bei der condictio ob causam finitam flUlt sie nachträglich weg, etwa weil die Parteien nachträglich den Vertrag aufheben, weil eine auflösende Bedingung oder Befristung eintritt, weil eine Schenkung nach § 531 widerrufen wird.

Nach Ansicht des BGH soll die F dennoch keinen Rückgabeanspruch haben, weil der Leistungszweck nicht vereinbart sei; diese Logik verstehe, wer will. h) Die condictio ob rem steht dem Leistenden zu, sobald feststeht, daß der bezweckte Erfolg nicht eintritt. Gleichgültig ist, aus welchem Grund der Erfolg nicht eintritt, ob der Empfänger ihn nicht herbeiführen kann oder will. Dem Empfänger der Leistung ist für das Herbeiführen des Erfolges eine angemessene Zeit zu lassen. i) Die condictio ob rem ist gemäß § 815 in zwei Fällen ausgeschlossen.

Aa) Im Fall A erscheint die Lieferung des L objektiv als eine Leistung des L an E. E hätte erkennen können, daß L an ihn leisten wollte, das Fehlverhalten seines Angestellten ist dem E zuzurechnen. Da kein Kaufvertrag zwischen L und E besteht, kann L den Wert seiner Lieferung von E kondizieren. E kann sich wegen seiner Zahlung an U nicht auf Entreicherung berufen; Zahlungen an Dritte beim Erwerb einer Sache können nicht als Entreicherung geltend gemacht werden. Somit trägt E das Insolvenzrisiko, er kann von U zwar den gezahlten Betrag zurückverlangen, hat aber nur eine Konkursforderung.

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